Mit dem Anti-Kriegstag erinnern wir an den 1. September 1939, den Beginn des 2. Weltkrieges mit dem militärischen Überfall auf Polen. Wie viele Kriege begann er mit einer Lüge, dem fingierten Überfall auf den Sender Gleiwitz.

Der 2. Weltkrieg kostete mehr als 55 Millionen Menschen das Leben, brachte unermessliches Leid und Zerstörung über die Menschheit. Er endete in Europa am 8. Mai 1945, dem Tag der Befreiung vom Hitler-Faschismus. In Ostasien erst Anfang September 1945 mit der Kapitulation Japans, einen Monat nach dem Abwurf der ersten Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki durch die USA.

Bis zum Ende des Kalten Krieges 1990 gab es weltweit noch viele kleine und größere Kriege mit ihrem Schrecken, auch in Europa. Dazu die ständige Angst vor einem großen Atom-Krieg mit dem Hauptschlachtfeld Deutschland und Mittel-Europa. Die Erfahrung des Zweiten Weltkriegs bewirkte in Westdeutschland immer wieder außerparlamentarische Bewegungen gegen die zunehmende Militarisierung: gegen die Wiederaufrüstung, gegen die Atombewaffnung und gegen die Stationierung von Atomwaffen. Sie haben bewirkt, dass es in der Bevölkerung auch heute noch große Vorbehalte gegen militärische Aktionen gibt.

Wo bleibt die Friedensdividende?

Das Ende des kalten Krieges brachte auch nicht die ersehnte Friedensdividende für den Wohlstand der Völker. Und kein Ende der Kriege und Konflikte vor allem im Nahen und Mittleren Osten, meist vorangetrieben von US-amerikanischer Großmachtspolitik und ihrer Verbündeten vor Ort.

Nach SIPRI beträgt der Wehretat der USA 699 Mrd. Dollar pro Jahr. Und Trump will mehr. Es folgen China (238 Mrd.), Saudi-Arabien und Russland. Und auch Deutschland rüstet auf: Von aktuell 37 Mrd. Euro auf 41 Mrd. im nächsten Jahr. Zukünftig sollen es gar 70 Mrd. sein, denn die Bundesregierung hat beschlossen, das NATO Ziel von 2 % des BIP zu erfüllen. Das wären dann pro Kopf – Baby bis Rentner – 900 Euro pro Jahr, die an anderer Stelle dringend gebraucht werden.   Um es mit den Worten des ehemaligen Bundespräsidenten Horst Köhler zu sagen: das alles „um Absatzmärkte und Handelswege im Interesse Deutschlands zu sichern“. Die Bundeswehr befindet sich in Sage und Schreibe 20 Auslandseinsätzen!

Wir hingegen fordern: Holt die Soldaten zurück zu ihren Familien!

Und auch bei den Waffenexporten spielt die Bundesrepublik im Konzert der Großen. Als drittgrößter Waffenexporteur liefert man u.a. fleißig an kriegsführende Regime wie die Türkei oder Saudi-Arabien. Länder, die für militärische Eskalationen in der Region die Verantwortung tragen. Wir fordern hingegen Konversion in zivile Produktion, um den Beschäftigten in Bereich Rüstung und Militär ihre Ängste zu nehmen und ihnen eine Perspektive im Nichtmilitärischen zu bieten: Schwerter zu Pflugscharen im weitesten Sinn.

Schluss mit Militarismus und mentaler Aufrüstung:

Neben der militärischen wächst wechselwirkend auch die mentale Aufrüstung, die schleichende Normalisierung des Militärischen. Dazu dienen ausgefeilte Lobby- und PR-Strategien in den sozialen und den Massenmedien. Unkritische Journalisten und Wissenschaftler helfen, Feindbilder und Bedrohungsszenarien aufzubauen und dabei bei gleichzeitig angeblicher Ausrüstungsdefizite aufzubauschen.

Die mentale Aufrüstung beginnt schon frühr. Kinder und Jugendliche werden für Militärtechnik begeistert. Bei der Suche nach Ausbildungs- und Arbeitsmöglichkeiten  stellt sich die Bundeswehr in Schulen und auf Ausbildungsmessen als attraktiver Arbeitgeber dar. Jugendoffizier/inn/en werben in den Schulen.  Kooperationsabkommen zwischen Kultusministerien und Bundeswehr gewährleisten einen  zunehmenden Einfluss der Bundeswehr auf die inhaltliche Gestaltung des Unterrichts und der Lehreraus- und fortbildung.

Die Kriegsgefahr wächst mit jedem Tag.

Ähnlich wie vor dem 1. September 1939 aber auch vor dem 1. Weltkrieg 1914-18 sind wachsender Nationalismus, Wirtschaftskriege, Blockaden, Sanktionen, Volksverhetzung, Missachtung des Völkerrechts, die Entwicklung der Waffentechnik,  wachsende Rüstung und Rüstungsexporte unheilvolle Vorboten, die wir ernst nehmen müssen. Internationale Konfrontationen dienen den Herrschenden auch, um von den sozialen Folgen ihrer neoliberalen Politik abzulenken. Sie praktizieren modernen Imperialismus, getarnt unter Phrasen wie „mehr Verantwortung übernehmen“, oder „humanitäre Intervention“. Selbst Atomwaffenarsenale werden anstatt rückgebaut, modernisiert. „Schöne, smarte Bomben“ wie Trump fabuliert und gleichzeitig droht. Diese Modernisierung betrifft auch die US-Atomwaffen bei Büchel in der Eifel. Und unsere Bundesregierung schaut einfach nur untätig zu!

Neben der US-Übermacht direkt und mittels Dominanz in der NATO soll eine Europäische Verteidigungsunion (PESCO) aufgebaut werden. Vorgeblich zur effektiveren Nutzung der Militärausgaben der beteiligten Ländern. Dies ist ein weiterer  Schritt in Richtung einer europäischen Interventionsarmee. Mit bloßer Verteidigung im Angriffsfall hat das nichts mehr zu tun.