Kommunalwahl 2016

Vorwort unserer Zeitung zur Kommunalwahl 2016

Liebe Darmstädterinnen und Darmstädter,

der Kreisverband der LINKEN in Darmstadt will Ihnen mit dieser Zeitung zur Kommunalwahl 2016 sein Wahlprogramm und seine Kandidatinnen und Kandidaten vorstellen. Unser ausführliches Programm finden Sie hier.

Eine lebenswerte Stadt bietet allen Einwohnerinnen und Einwohnern guten Wohnraum zu erschwinglichen Mieten, gebührenfreie und qualifizierte Kinderbetreuung, gute Schulen, humane Pflege und Betreuung für alte Menschen, preiswerten öffentlichen Nahverkehr, mehr direkte Demokratie, transparente Politik und Verwaltung, ein vielfältiges Kulturangebot für Alle, ein breites Angebot an kostengünstigen Freizeiteinrichtungen, gepflegte Parks, ein sicheres Radverkehrsnetz und intakte Straßen. Sie heißt Geflüchtete willkommen. In ihr können alle Menschen am gesellschaftlichen Leben teilnehmen.

Diese Ziele vertreten auch viele andere Parteien, die zur Wahl kandidieren. Doch gleichzeitig haben deren Politikerinnen und Politiker auf Bundesebene durch Steuerreformen zugunsten der Reichen und der Unternehmen dafür gesorgt, dass den Kommunen das Geld dafür fehlt. Die finanzielle Austrocknung der Städten und Gemeinden stellt die Erbringung vieler wichtiger Leistungen und Zukunftsinvestitionen in Frage. DIE LINKE macht Druck, dass die Kommunen wieder angemessen finanziert werden und dadurch auch ihre Schulden abbauen können. Um das zu erreichen, wollen wir große Vermögen und hohe Einkommen wieder stärker heranziehen, und die Militärausgaben herunterfahren.

DIE LINKE kämpft für eine bessere Zukunft. Wir streben nach einer Gesellschaft ohne Armut, in der alle Menschen in Frieden, Freiheit, Würde und sozialer Sicherheit
leben können. Wir erleben täglich, dass der Kapitalismus diesen Zielen Grenzen setzt. Dem Glauben an ein Wirtschaftssystem, in dem das Interesse einiger Weniger auf geheimnisvolle Weise dem Wohle Aller dienen soll, stellen wir die Idee des demokratischen Sozialismus entgegen. Zugleich streiten wir unter den gegebenen Verhältnissen dafür, vor Ort die Lebensbedingungen der Menschen zu verbessern.

Dafür tritt DIE LINKE an – in den Parlamenten und auf der Straße, im gesamten Land wie auch hier in der Kommune. Wir bitten Sie, uns durch Ihre Stimme bei der Kommunalwahl zu unterstützen.