Pressemeldung

Unser Spitzenteam für die Kommunalwahl

Am Sonntag dem 15. November hat die Mitgliederversammlung der LINKEN.Darmstadt die Liste für die Kommunalwahl am 14.03.2021 aufgestellt. 30 Kandidat*innen treten an, die Politik der kommenden Jahre sowohl sozial als auch ökologisch zu gestalten. Auch in diesem Jahr setzt DIE LINKE auf eine offene Liste mit Aktivist*innen aus Gewerkschaften sowie verschiedenen soziale Bewegungen.

 

Kommunalwahlliste: Kontinuität, neue Köpfe und Aktivist*innen aus verschiedensten Bewegungen

Im achtköpfigen Spitzenteam der LINKEN finden sich erfahrene Kommunalpolitiker*innen und junge aktivistische Kandidat*innen.

Die Liste wird angeführt vom Fraktionsvorsitzenden Karl-Heinz Böck (60), langjähriger Betriebsratsvorsitzender der Fa. Goebel und Mitglied der Tarifkommission. Auf Platz zwei kandidiert die parteilose Ingenieurin, erfahrene Stadtverordnete und DGB-Stadtvorsitzende Martina Hübscher-Paul (55) mit Schwerpunkten unter anderem auf Stadtplanung und Kultur. Die für den Frankfurter ÖPNV tätige Maria Stockhaus (36) ist Mitglied des Kreissprecher*innen-Rates und tritt auf Platz drei an. Einer ihrer Schwerpunkte wird das Thema Klimagerechtigkeit sein.

Auf dem vierten Platz befindet sich der ehemalige Vorsitzende des Kreisverbands und aktuelle Stadtverordnete Uli Franke (52). Eines seiner Ziele wird auch künftig bezahlbarer Wohnraum sein. Auf Platz fünf kandidiert die frühere Landtagsdirektkandidatin Ann-Christin Sparn-Wolf (31). Sie hat prekäre Beschäftigung und Arbeitslosigkeit selbst erlebt und will sich für soziale Gerechtigkeit stark machen.

Werner Krone (77), langjähriger Stadtverordneter und DKP-Mitglied ist engagierter Streiter in Fragen des Verkehrs und der Stadtentwicklung. Er kandidiert auf Platz sechs. Auf dem siebten Platz folgt die Chemiestudentin Tamara Hanstein (23), die politisch bei Attac aktiv ist. Sie legt einen Schwerpunkt auf Umweltpolitik und ist auch für den Erhalt des Dannenröder Forstes aktiv. Das Spitzenteam komplettiert auf Platz acht Fırat Turgut (33). Er ist Mitglied im Vorstand des kurdischen Vereins NAV-DEM.

Das Spitzenteam im Überblick:

1. Karl-Heinz Böck
2. Martina Hübscher-Paul
3. Maria Stockhaus
4. Uli Franke
5. Ann-Christin Sparn-Wolf
6. Werner Krone
7. Tamara Hanstein
8. Fırat Turgut

Wahlprogramm: Für eine sozial-ökologische Transformation

Basis für die gemeinsame Arbeit wird das bereits am 6. November beschlossene Wahlprogramm bilden. DIE LINKE setzt ihre Schwerpunkte auf eine soziale Stadt mit guter Arbeit und bezahlbaren Mieten,Verkehrswende und Klimagerechtigkeit sowie Mitbestimmung statt Rassismus. Zusätzlich setzt sich die Partei DIE LINKE auch hier in Darmstadt für einen sozial gerechten Weg aus der Corona-Krise ein, bei dem nicht die Schwächsten der Gesellschaft mit Kürzungen bezahlen müssen.

"DIE LINKE wird sich auch weiterhin für ein Darmstadt für alle stark machen. Ein Darmstadt, dass für alle, unabhängig von Geldbeutel und Herkunft lebenswert ist und dank klimagerechter Politik auch in 50 Jahren noch bleibt" so der Spitzenkandidat Karl-Heinz Böck bei seiner Rede vor der Mitgliederversammlung.

Soziale Gerechtigkeit und Klimagerechtigkeit können nur gemeinsam gedacht werden. Als Basis dessen gilt es, Wald und Ackerflächen rund um die Stadt zu erhalten. Das geht nur durch eine Begrenzung des Wachstums der Stadt. Dazu dürfen keine größeren Gewerbegebiete mehr ausgewiesen werden. Zu ergänzen ist dies durch einen Dreiklang für soziale Wohnungspolitik: Ein Mietendeckel beim Bauverein, eine Ausweitung des sozialen Wohnungsbaus mit einem neuen Programm für Normalverdienende und Verpachtung statt Verkauf von städtischem Boden, damit wir sozialen und ökologischen Gestaltungsraum behalten und bis 2035 klimaneutral werden.

Und so gehören auch der Ausbau der öffentlichen Verkehrsmittel und Senkung der Fahrpreise, gemeinsamt mit einem attraktiven Sozialticket als erster Schritt zum Nulltarif im ÖPNV, genauso dazu wie bessere Tarifverträge der öffentlich Beschäftigten und Tarifbindung bei allen Unternehmen des Stadtkonzerns ein. Besonders wichtig ist hier die Aufwertung und Höhergruppierung der Sozial- und Erziehungsdienste.

"Und all das können wir nur gemeinsam erreichen. Wir fordern daher eine Überarbeitung der Bürger*innen-Beteiligung, um für mehr Menschen die eigenen Belange mitbestimmbar zu gestalten." führt Martina Hübscher-Paul aus und ergänzt direkt: „Und wir zeigen klare Kante gegen Rassismus und rechte Hetze und behalten die Sicherheitsbehörden im Auge. Denn auch in Darmstadt ist ,Racial Profiling’ ein Problem.“


Das Wahlprogramm und die komplette Kandidat*innenliste finden Sie hier.