Am 23. Januar 2024 wird es unter dem Motto „Demokratie verteidigen – Gegen Rechtsextremismus“ um 17:30 Uhr eine Kundgebung auf dem Friedensplatz geben. Wir werden die Kundgebung konstruktiv kritisch begleiten und rufen zusätzlich mit dem Bündnis gegen Rechts zu einer Demo im Vorfeld auf.

Im Aufruf heißt es: „Die Wissenschaftsstadt Darmstadt, die demokratischen Parteien der Stadtverordnetenversammlung, die Kirchen, zivilgesellschaftliche Organisationen und viele andere rufen auf zur Kundgebung“.

Wir haben uns entschieden, an dieser Kundgebung teilzunehmen. Wir freuen uns über jeden Menschen, der sich der AfD und ihrer menschenverachtenden Politik in den Weg stellt und ihr die Grenzen aufzeigt.

Wir wenden uns nicht nur gegen die AfD, sondern auch gegen den gesellschaftlichen Rechtsruck. Deshalb können wir auch die aktuelle Politik der aufrufenden Parteien auf Landes- und Bundesebene nicht unkommentiert lassen. Wer den Erzählungen der AfD hinterherläuft muss sich nicht wundern, dass die Menschen das Original wählen. Wer der sozialen Unsicherheit und der immer weiterwachsenden Armut politisch nichts entgegensetzt, bereitet ihr den Nährboden.

Die aufrufenden Parteien haben Die Linke nicht angefragt, für diese Kundgebung aufzurufen. Sie betrachten uns nicht als „demokratische“ Partei. Dabei waren es Mitglieder der Werteunion der CDU, welche an diesem Treffen teilnahmen.

Wir stellen uns der Verschärfung der europäischen Asylpolitik mit der gerade erst verabschiedeten GEAS-Reform entgegen. Heute im Bundestag fand erst die Debatte zur Correctiv-Recherche und im Anschluss die Abstimmung zum „Rückführungsverbesserungsgesetz“ statt.

Für uns haben alle Menschen, unabhängig von ihrer Herkunft, die gleichen Rechte. Dazu gehört das Recht vor Hunger, Krieg oder einem unsicheren Leben zu fliehen. Dazu gehört das Recht auf sichere Fluchtwege; das Recht nicht im Mittelmeer zu ertrinken. Dazu gehört auch das Recht auf ein faires Asylverfahren, darauf, dass es mit juristischem Beistand in dem Land stattfindet, das Ziel der Flucht ist. Dazu gehört das Recht auf geistige und körperliche Unversehrtheit.

Wir werden die Kundgebung konstruktiv kritisch begleiten und rufen zusätzlich mit dem Bündnis gegen Rechts zu einer Demo im Vorfeld auf.

🗓️ Datum: 23. Januar 2024
🕕 Uhrzeit: 16:30 Uhr Kundgbung
📍 Ort: DGB-Haus, Rheinstraße 50, Darmstadt