Nazi-Schmierereien am Linkstreff Georg Fröba

DIE LINKE. Darmstadt fordert härteres Vorgehen gegen rechte Kameradschaften

DIE LINKE. Darmstadt fordert härteres Vorgehen gegen rechte Kameradschaften

Es ist kein Wunder, dass ausgerechnet der Linkstreff Georg Fröba sowie das DGB-Haus Ziele der Nazi-Schmierereien wurden. Der DGB und die im Linkstreff aktiven Parteien und Gruppen sind Teil der antifaschistischen Bewegung, die bisher dafür gesorgt hat, dass Nazis in Darmstadt nicht offen agieren können.

Der Kampf gegen das braune Gedankengut muss aber eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe sein. Gerade in Zeiten wie den unseren, in denen durch die Finanzkrise eine weitere Verarmung unserer Gesellschaft droht, sehen Nazis ihre Stunde geschlagen, um mit ihrer Sündenbockpolitik Land zu gewinnen. Es ist erschreckend, wie ihnen dabei aus dem bürgerlichen Lager Schützenhilfe geleistet wird. Rassismus und Ausgrenzung sind nicht nur ein Werkzeug der Nazis, es gehört z.B. auch ins Repertoire der hessischen CDU.

Roland Kochs Wahlkampf gegen kriminelle jugendliche Ausländer oder das Engagement von Mitgliedern der CDU-Fraktion im hessischen Landtag wie Hans-Jürgen Irmer, der in seiner Zeitschrift "Lahn-Dill-Kurier" immer noch die Meinung vertritt, dass Homosexualität "heilbar" ist, sind dafür eindeutige Belege.

Rassismus soll von der sich immer mehr verschärfenden sozialen Lage ablenken. Während die Bundesregierung 500 Mrd. € für die Rettung der Banken über Nacht bereitstellt, fehlt es im sozialen Bereich seit Jahren an allen Ecken und Enden. Die Verschleierungstaktik des Rassismus versucht, diesen grundlegenden Widerspruch zwischen arm und reich zu verbergen.

Besonderes Augenmerk ist dabei auf die seit einigen Monaten existierende Kameradschaft Darmstadt zu werfen. Dieser Zusammenschluss gewaltbereiter, rechtsradikaler Kräfte muß auch mit den Mitteln des Strafrechts bekämpft werden. Wir appellieren an alle Darmstädter Bürgerinnen und Bürger, bei Kenntnisnahme rechter Gewalt Zivilcourage zu zeigen und sie zur Anzeige zu bringen.

Für ein nazifreies, weltoffenes Darmstadt!