DIE LINKE. Darmstadt in Facebook


 

Wahlplakate animiert: Bezahlbar wohnen / Besser verkehren / Solidarität statt Rassismus

Unsere Infostände im OB-Wahlkampf

Ab dem 11. 2. könnt ihr uns jeden Samstagvormittag auf dem Luisenplatz oder in einem der Stadtteile treffen. Kommt vorbei, wir freuen uns auf Fragen und Gespräche.

18.02. Luisenplatz
25.02. Ludwigsplatz und Eberstadt-Süd
04.03. Luisenplatz
11.03. Ludwigsplatz und Kranichstein
18.03. Luisenplatz und Eberstadt-Süd und Kranichstein

 

DIE LINKE beim "Treffen unterm Weihnachtsbaum"...

...in Eberstadt Süd, wie immer mit einem Spiel für Kinder. Diesmal: Eierlaufen im Großformat (Löffel 1 Meter, Ei 30cm), bei dem man leckere 500-Euro-Scheine gewinnen konnte. Außerdem haben wir unsere neue 10-Liter-Thermosteekanne mit Erdbeer-Pfeffer-Tee eingeweiht. Ein schöner Nachmittag mit vielen guten Gesprächen!

 

Tag der unbezahlten Arbeit

Protest vor dem staatlichen Schulamt

Grundschullehrerinnen demonstrierten am 14.11. für gleiche Bezahlung wie ihre Kolleg/inn/en an weiterführenden Schulen. DIE LINKE hat die Aktionen in Darmstadt und Wiesbaden besucht. Mehr

 

Fakten statt Stimmungsmache!

Am 27.9 hatte die AfD zur Bürger-Sprechstunde ins Justus-Liebig-Haus eingeladen. Viele, vor allem junge Menschen protestierten gegen die rassistische, homophobe und ausgrenzende Politik dieser Partei. Auch DIE LINKE beteiligte sich an der Kundgebung und kritisierte in einem Redebeitrag die verlogene Kampagne gegen die Erstwohneinrichtung im Sensfelder Weg.

 

Das Geschäft mit der Nachbarschaftshilfe

Fragwürdige "Sozialunternehmen" stecken hinter Initiativen wie "nebenan.de" oder "Essbare Stadt"

Unser Mitglied Erhard Schleitzer hat sich mit den Geschäftsmodellen der neuen Sozialunternehmen befasst: lesen.

 

Für ein Leben ohne Zumutungen!

 

 
 
 
OB-Kandidat Uli Franke mit dem "Berserker" auf dem Marktplatz

 

Zur Entlassung von Änis Ben-Hatira beim SV 98

Am letzten Mittwoch wurde bekannt gegeben, dass der Vertrag zwischen dem deutsch-tunesischen Spieler Änis Ben-Hatira und dem SV Darmstadt 98 mit sofortiger Wirkung aufgelöst wird. Dies ist das vorläufige Ende einer Auseinandersetzung um Ben-Hatiras Unterstützung von Hilfsprojekten der muslimischen Hilfsorganisation „Ansaar International“, gegen die der Vorwurf im Raum steht, Kontakte in die salafistische Szene zu pflegen. Die Organisation wird vom nordrhein-westfälischen Verfassungsschutz beobachtet.

Der Vorstand des Kreisverbandes DIE LINKE. Darmstadt kritisiert die Art und Weise der öffentlichen Diskussion und bedauert die Entlassung des Spielers aufgrund der öffentlich genannten Begründungen.

 Die Heftigkeit und Vehemenz der Vorwürfe gegen Änis Ben-Hatira zielte offenbar darauf ab, den Spieler möglichst schnell zu diskreditieren und die Entlassung zu provozieren. Alles nach dem Motto „Klare Kante gegen Salafismus“. An einer differenzierten Diskussion und einer ernsthaften Auseinandersetzung mit den Argumenten des Spielers gab es kein Interesse. Schließlich bezeichnete der hessische Innenminister Peter Beuth, der sich zunehmend als Scharfmacher einmischte, Ben-Hatira gar als „Extremist“. Das alles aufgrund vager Zusammenhänge und nicht hinterfragten Behauptungen.

Leider haben Darmstädter Stadtverordnete der Grünen, der CDU und auch der SPD in Beuths Kerbe geschlagen und damit die Chance verpasst, für Entspannung und Sachlichkeit zu sorgen. Letztlich konnte der Verein dem medialen Druck offenbar nicht mehr standhalten und es kam zur Vertragsauflösung. Die Konsequenzen für Ben-Hatira dürften gravierend sein: Welcher deutsche Profiverein wird den Mut haben, ihn mit einem neuen Vertrag auszustatten?

Faktisch kommt dies einem Berufsverbot gleich, und zwar nicht aufgrund untragbarer öffentlicher Aussagen des Betroffenen, sondern lediglich wegen der Unterstützung einer fragwürdigen Organisation. Wer der Entlassung Ben-Hatiras applaudiert, sollte sich fragen, ob solch niedrige Voraussetzungen für die Zerstörung einer Existenz mit einer demokratischen Gesellschaft vereinbar sind.

 Ben-Hatiras Engagement für „Ansaar International“ darf durchaus kritisch hinterfragt werden. Allerdings spiegelte die Diskussion auch das gesellschaftlich aufgeheizte Klima wider, in welchem Muslime allzu oft ins Fadenkreuz geraten. Es ist bezeichnend, dass beim Premiumsponsor von Darmstadt 98, der Merck KG, mit Markus Stangenberg-Haverkamp ein rechtsradikaler und führender „Reichsbürger“ beinah unbehelligt als Gesellschafter tätig sein kann, aber an Ben-Hatira in kürzester Zeit ein Exempel statuiert wird. Es ist zu befürchten, dass die Causa Ben-Hatira zu einer weiteren Radikalisierung beitragen wird. Salafistische Gruppen freuen sich über weiteren Zulauf, und für die rechten Propagandisten wurde ein weiteres Beispiel des „extremistischen Muslims“ produziert.

Der Vorstand der LINKEN. Darmstadt ermahnt dazu, künftig mehr politisches Fingerspitzengefühl an den Tag zu legen. Denn dieser Kreislauf muss durchbrochen werden.


 

Infostand gegen den Pflegenotstand

Personalmangel gefährdet Ihre Gesundheit!

Am 3.12.2016 standen wir bei Eiseskälte auf dem Ludwigsplatz. Thema des Infostands war der Pflegenotstand, und die Forderungen der LINKEN, um endlich eine humane Pflege in Krankenhäusern und Altenpflege-Einrichtungen mit besseren Bedingungen für die Beschäftigen zu ermöglichen.

Wir wollen

  • eine gesetzliche Personalbemessung, um die Qualität der Arbeit und der Versorgung wirksam und schnell zu erhöhen.
  • eine solide und verlässliche Krankenhauspolitik, die sich am Gemeinwohl orientiert und den Druck von den Krankenhäusern nimmt.
  • die Abschaffung des Systems der Fallpauschalen.
    eine solidarische Gesundheits- und Pflegeversicherunng, die die Basis für eine solide Finanzierung, eine gute Versorgung und gute Bezahlung der Pflegekräfte schafft.
  • keine weiteren Privatisierungen! Bereits privatisierte Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen müssen in nicht-profitorientierte Trägerschaft überführt werden.   

Mehr Info im Folder Personalmangel gefährdet Ihre Gesundheit!.

 

 

 

Fakten statt Stimmungsmache! - Zur Kampagne der AfD

Die AfD Darmstadt hat eine Kampagne gegen die Erstwohnhäuser für geflüchtete Menschen im Sensfelder Weg losgetreten. Sie fürchtet die Entstehung eines "Ghettos", kritisiert die scheinbar sehr hohen Kosten und will einen Baustopp erklagen. DIE LINKE informiert und korrigiert die Darstellung der AfD, die sie auf ihrer Website und in ihrer Fraktionszeitung verbreitet, in einem Flugblatt. Dieses wird in den nächsten Tagen in 15.000 Briefkästen in Darmstadt verteilt.

Wir sagen: Wohnungsnot, niedrige Löhne und Renten, prekäre Jobs oder das marode Gesundheitssystem sind Folgen der unsozialen Politik von Bundes- und Landesregierungen. Die Unternehmen und die Reichen wurden immer mehr aus ihrer Verantwortung entlassen. Die Flüchtlinge sind nicht schuld an diesen Missständen. Ohne sie würden die sozialen Probleme sicher nicht verschwinden!

Um die sozialen Probleme anzugehen, muss beispielsweise massenhaft günstiger Wohnraum geschaffen, der Mindestlohn und die Renten müssen angehoben, der Missbrauch von Leiharbeit muss verboten und die Arbeitszeit verkürzt werden. Es geht darum, endlich eine Umverteilung des Reichtums von oben nach unten durchzusetzen. Dazu hat die AfD nichts beizutragen. Stattdessen lenkt sie mit ihrer Stimmungsmache von den wirklichen Problemen ab.


 

HEAG bezahle, wann mer kah Geld hat...

Aktion der GALIDA für die Einführung eines Sozialtickets

Am 25.9. nutzte die Gewerkschaftliche Arbeitslosen-Initiative Darmstadt (GALIDA) eine Fahrt des "Feurigen Elias", um auf ein langjähriges Anliegen der Erwerbslosen hinzuweisen, das auch DIE LINKE seit über 10 Jahren im Programm hat: die Einführung eines Sozialtickets. Mit diesem sollen Inhaberinnen und Inhaber der DarmstadtCard, also Menschen mit geringem Einkommen, um mindestens 50% verbilligt den ÖPNV nutzen können. ("Auf dem Prüfstand", Darmstädter Echo 25.9.2016)

Mobilität ist ein wesentlicher Bestandteil von Lebensqualität. Bei einer Halbpreis-Vergünstigung würde eine Monatskarte Darmstadt-City 21 Euro anstatt 42 Euro kosten, eine 9-Uhr-Monatskarte von Eberstadt nach Darmstadt käme auf 27 Euro anstelle von 54 Euro. Dies entspricht ungefähr dem Anteil für Mobilität im Hartz-IV-Regelsatz.

In anderen hessischen Städten wie Frankfurt oder Gießen ist eine solche Ermäßigung längst selbstverständlich. 2013 hat die Stadt Darmstadt eine Teilhabecard eingeführt, die Ermäßigungen in städtischen und öffentlich geförderten Einrichtungen bietet. Sie gilt für Bezieherinnen und Bezieher von ALG II, Grundsicherung, Wohngeld und von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, für Seniorinnen und Senioren sowie für Kinder und Jugendliche aus kinderreichen Familien. Diese Karte wollen wir um vergünstigte Mobilität in Bussen und Bahnen erweitern. Der Zuschussbedarf durch die Stadt wird auf 200.000 bis 500.000 Euro geschätzt.

Die grün-schwarze Stadtregierung schiebt das Vorhaben seit Jahren auf die lange Bank. Es soll immer weiter geprüft werden, obwohl es genug Erfahrungen aus anderen Städten gibt, an denen man sich orientieren kann. Die aktuelle Verzögerungsstrategie: man müsse erst einmal warten, ob nicht ohnehin für alle Darmstädterinnen und Darmstädter neue, günstigere Tarife geschaffen werden wie ein Bürgerticket oder eine Jahreskarte nach dem "Wiener Modell". Doch solange wollen die Betroffenen nicht warten!

Die Zeit ist reif: Sozialticket endlich einführen!
 


 

Aktion zur Kampagne der LINKEN: Das muss drin sein!

Gegen Befristung und Leiharbeit, für ein Leben ohne Zumutungen

DIE LINKE hat eine bundesweite Kampagne gestartet, um fünf Forderungen stark zu machen. Forderungen, die "drin sein müssen", damit alle Menschen ein Leben ohne Zumutungen führen können:

Befristung und Leiharbeit stoppen. Viele, vor allem junge Menschen hangeln sich von einem befristeten Job zum nächsten oder finden nur in Leiharbeit eine Beschäftigung. Wir wollen gute Arbeitsverhältnisse, mit denen alle ihre Zukunft planen können.

Existenzsichernde Mindestsicherung ohne Sanktionen statt Hartz IV. Es muss Schluss sein damit, dass Erwerbslose durch Sanktionen gegängelt und in schlechte Jobs gedrängt werden. Wir wollen eine soziale Mindestsicherung für Erwerbslose und ihre Familien.

Arbeit umverteilen statt Dauerstress und Existenzangst. Viele Menschen arbeiten in unfreiwilliger Teilzeit oder Minijobs, während andere unter Überstunden und Dauerstress leiden. Wir wollen diese Arbeit umverteilen und mehr Zeit für Familie und Freizeit.

Wohnung und Energie bezahlbar machen. Wir wollen die Verdrängung durch steigende Mieten, Sanierungskosten und Energiepreise stoppen. Eine bezahlbare Wohnung muss auch in den Großstädten drin sein.

Mehr Personal für Bildung, Pflege und Gesundheit. Eine gute öffentliche Daseinsvorsorge für Kinder, Kranke und Pflegebedürftige hilft nicht nur den Betroffenen und ihren Familien, sondern auch den Beschäftigten im Kampf gegen Arbeitsüberlastung.

Das muss drin sein - in einem reichen Land, in dem das obere 1 Prozent der Superreichen fast ein Drittel des gesamten Privatvermögens besitzt!

Auf der Rheinstraßen-Brücke über die Eisenbahn haben wir mit einer Schilderaktion den ersten Punkt stark gemacht und bei hunderten Pendlerinnen und Pendlern viele positive Rückmeldungen bekommen!


 
Pressemeldungen
27. Januar 2017 Vorstand DIE LINKE. Darmstadt

Zur Entlassung von Änis Ben-Hatira beim SV 98

Wir kritisieren die Art und Weise der öffentlichen Diskussion und bedauern die Entlassung des Spielers Mehr...

 
7. Januar 2017 Vorstand DIE LINKE. Darmstadt

Solidarität mit den streikenden Busfahrinnen und Busfahrer

DIE LINKE. Darmstadt fordert auskömmliches Einkommen für die Busfahrerinnen und Busfahrer Mehr...

 
Termine
2. März 2017

Mitgliederversammlung

Öffentliche Versammlung der LINKEN. Darmstadt Mehr...

 
4. März 2017

Infostand

zur Oberbürgermeisterwahl auf dem Luisenplatz Mehr...

 
8. März 2017

Vorstandssitzung

Treffen des Darmstädter Kreisvorstands Mehr...

 
9. März 2017 Bündnis Demokratie statt Überwachung, Linksfraktion Darmstadt

Videokameras auf dem Lui? Nein danke!

Veranstaltung mit Nils Zurawski Mehr...

 
11. März 2017

Infostand

zur Oberbürgermeisterwahl auf dem Ludwigsplatz und in Kranichstein Mehr...