DIE LINKE. Darmstadt in Facebook


 

Fakten statt Stimmungsmache

Am 27.9 hatte die AfD zur Bürger-Sprechstunde ins Justus-Liebig-Haus eingeladen. Viele, vor allem junge Menschen protestierten gegen die rassistische, homophobe und ausgrenzende Politik dieser Partei. Auch DIE LINKE beteiligte sich an der Kundgebung und kritisierte in einem Redebeitrag die verlogene Kampagne gegen die Erstwohneinrichtung im Sensfelder Weg.

"Fakten statt Stimmungsmache"!

 

Was tun gegen CETA und TTIP?

Das Bündnis "Stoppt TTIP und Co." Darmstadt.Dieburg, dem auch DIE LINKE. Darmstadt angehört, bietet verschiedene Möglichkeiten, aktiv zu werden:

Unterstützen Sie die Petition für eine TTIP-, CETA-, TiSA-freie Kommune Darmstadt!

Schicken Sie eine speziell für Darmstadt konzipierte Postkarte an die regionalen Abgeordneten im Europaparlament und im Bundestag!

Schließen Sie sich einer der beiden Verfassungsbeschwerden an!

 

Für ein Leben ohne Zumutungen!

 

Videos zum TTIP-Abkommen

 

 

Infostand der LINKEN. Darmstadt gegen TTIP im Oktober 2014

 

 
 
 

HEAG bezahle, wann mer kah Geld hat...

Aktion der GALIDA für die Einführung eines Sozialtickets

Am 25.9. nutzte die Gewerkschaftliche Arbeitslosen-Initiative Darmstadt (GALIDA) eine Fahrt des "Feurigen Elias", um auf ein langjähriges Anliegen der Erwerbslosen hinzuweisen, das auch DIE LINKE seit über 10 Jahren im Programm hat: die Einführung eines Sozialtickets. Mit diesem sollen Inhaberinnen und Inhaber der DarmstadtCard, also Menschen mit geringem Einkommen, um mindestens 50% verbilligt den ÖPNV nutzen können. ("Auf dem Prüfstand", Darmstädter Echo 25.9.2016)

Mobilität ist ein wesentlicher Bestandteil von Lebensqualität. Bei einer Halbpreis-Vergünstigung würde eine Monatskarte Darmstadt-City 21 Euro anstatt 42 Euro kosten, eine 9-Uhr-Monatskarte von Eberstadt nach Darmstadt käme auf 27 Euro anstelle von 54 Euro. Dies entspricht ungefähr dem Anteil für Mobilität im Hartz-IV-Regelsatz.

In anderen hessischen Städten wie Frankfurt oder Gießen ist eine solche Ermäßigung längst selbstverständlich. 2013 hat die Stadt Darmstadt eine Teilhabecard eingeführt, die Ermäßigungen in städtischen und öffentlich geförderten Einrichtungen bietet. Sie gilt für Bezieherinnen und Bezieher von ALG II, Grundsicherung, Wohngeld und von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, für Seniorinnen und Senioren sowie für Kinder und Jugendliche aus kinderreichen Familien. Diese Karte wollen wir um vergünstigte Mobilität in Bussen und Bahnen erweitern. Der Zuschussbedarf durch die Stadt wird auf 200.000 bis 500.000 Euro geschätzt.

Die grün-schwarze Stadtregierung schiebt das Vorhaben seit Jahren auf die lange Bank. Es soll immer weiter geprüft werden, obwohl es genug Erfahrungen aus anderen Städten gibt, an denen man sich orientieren kann. Die aktuelle Verzögerungsstrategie: man müsse erst einmal warten, ob nicht ohnehin für alle Darmstädterinnen und Darmstädter neue, günstigere Tarife geschaffen werden wie ein Bürgerticket oder eine Jahreskarte nach dem "Wiener Modell". Doch solange wollen die Betroffenen nicht warten!

Die Zeit ist reif: Sozialticket endlich einführen!
 

Die Waffen nieder!

Kooperation statt NATO-Konfrontation, Abrüstung statt Sozialabbau!

"Wir verlangen von der Bundesregierung den Abzug der Bundeswehr aus allen Auslandseinsätzen, die  drastische Reduzierung des Rüstungsetats, den Stopp der Rüstungsexporte und die Ächtung von  Kampfdrohnen, keine Beteiligung an NATO-Manövern und Truppenstationierungen entlang der Westgrenze Russlands. Wir sagen Nein zu Atomwaffen, Krieg und Militärinterventionen. Wir fordern ein Ende der Militarisierung der EU. Wir wollen Dialog, weltweite Abrüstung, friedliche zivile Konfliktlösungen  und ein auf Ausgleich basierendes System gemeinsamer Sicherheit. Für diese Friedenspolitik setzen wir uns ein." [ kompletten Aufruf lesen/herunterladen ]

Auch die DIE LINKE. Darmstadt ruft auf zur bundesweiten Demonstration am 8. Oktober 2016 in Berlin.

Für die gemeinsame Anfahrt aus Darmstadt sponsort die Stadtverordnetenfraktion Die LINKE ein Gruppenticket, so dass die Teilnahme auch für Geringverdiener, Schüler und Studenten bezahlbar ist:

Hinfahrt: Darmstadt Hbf ab 6:30 Uhr, Berlin Hbf an 11:28 Uhr
Auftaktkundgebung: 12 Uhr Alexanderplatz
Ende Abschlusskundgebung: 16 Uhr Brandenburger Tor
Rückfahrt: Berlin Hbf ab 17:34 Uhr, Darmstadt Hbf an 22:25 Uhr
Preis: Normal 50 € / Schüler, Studenten, Geringverdiener 30 €

 
Verbindliche Anmeldung über unser Kontaktformular. Bitte schnell entscheiden, die Plätze sind begrenzt.


 

Für einen gerechten Welthandel: CETA & TTIP stoppen!

Demonstration am 17.9. in Frankfurt und sieben anderen Städten

320.000 Menschen in sieben Städten haben ein klares Signal an den SPD-Parteikonvent und die EU-Handelsministerkonferenz gesendet. 70.000 demonstrierten in Berlin, 65.000 in Hamburg, 55.000 in Köln, 50.000 in Frankfurt, 40.000 in Stuttgart, 25.000 in München und 15.000 in Leipzig: "Wir wollen keine Handels- und Investitionsschutzabkommen im Interesse der Konzerne. Gegen CETA und TTIP, für gerechten Welthandel".  [Aufruf der Demo]

Die Qualitätsmedien schreiben voneinander ab, dass weit weniger Menschen gekommen seien als die Veranstalter angenommen hatten. Die Veranstalter hatten mit einer Teilnahme von "weit mehr als 100.000 Menschen" in allen 7 Städten zusammen gerechnet, in Frankfurt hatte man auf 20.000 Teilnehmer/innen gehofft. Selbst die Polizei hat die bundesweite Beteiligung auf 215.000 geschätzt, in Frankfurt auf 25.000. Selbst wenn man es für richtig hält, sich nur an den bekanntermaßen tief gegriffenen Zahlen der Polizei zu orientieren, ist die Aussage schlicht falsch. Egal wie die Fakten sind, es soll der Satz hängen bleiben, dass die Demonstrationen nicht so gut besucht waren. Lassen Sie sich nicht hinters Licht führen!

Die sieben Demonstrationen waren ein riesiger Erfolg für die Bewegung gegen CETA und TTIP. Der politische Preis für das Durchwinken der vorläufigen Anwendung von CETA ist heute deutlich gestiegen!

Galerie "Demonstration Stopp TTIP CETA am 17.9."

 

Neuwahl des Kreisvorstands

Vor der turnusmäßigen Neuwahl des Kreisvorstands am 19.5. gab der Kreisvorsitzende Uli Franke einen Rückblick auf die erfolgreiche Arbeit in der zweijährigen Amtsperiode des amtierenden Gremiums. Beispielsweise konnte die Partei in Darmstadt bei der Europawahl 2014 um 3,3 Prozentpunkte auf 8,5 Prozent zulegen. Bei der Kommunalwahl verbesserte sich Die LINKE von 3,9% auf 6,8%. Im Rechenschaftsbericht und in der Diskussion wurde der Charakter der LINKEN als Teil von fortschrittlichen politischen Bewegungen betont und die gute Zusammenarbeit mit verbündeten politischen Organisationen in Darmstadt gewürdigt.

Der alte und neue Vorsitzende ist Uli Franke. Die Kasse führt wieder Michael Friedrichs. Ebenfalls wiedergewählt wurden Lisa Hofmann, die auch Mitglied im geschäftsführenden Landesvorstand ist, und der Markus Gludovacz. Neu im Vorstand vertreten sind Brita Maschen, Walter Busch-Hübenbecker und Wolfgang Weber.

Als vorrangige Aufgabe des neuen Vorstandes wird gesehen, weiterhin zusammen mit Bündnisorganisationen als inhaltlich-politische und organisatorische Gegenkraft zu rechtspopulistischen und rechtsextremen Tendenzen zu wirken und eine Alternative zu Sozialabbau und Neoliberalismus aufzuzeigen. Einen weiteren Schwerpunkt wird der Wahlkampf zur Bundestagswahl 2017 bilden.

Uli Franke
Michael Friedrichs
Lisa Hofmann
Brita Maschen
Wolfgang Weber
Markus Gludovacz
Walter Busch-Hübenbecker

 

Aktion zur Kampagne der LINKEN: Das muss drin sein!

Gegen Befristung und Leiharbeit, für ein Leben ohne Zumutungen

DIE LINKE hat eine bundesweite Kampagne gestartet, um fünf Forderungen stark zu machen. Forderungen, die "drin sein müssen", damit alle Menschen ein Leben ohne Zumutungen führen können:

Befristung und Leiharbeit stoppen. Viele, vor allem junge Menschen hangeln sich von einem befristeten Job zum nächsten oder finden nur in Leiharbeit eine Beschäftigung. Wir wollen gute Arbeitsverhältnisse, mit denen alle ihre Zukunft planen können.

Existenzsichernde Mindestsicherung ohne Sanktionen statt Hartz IV. Es muss Schluss sein damit, dass Erwerbslose durch Sanktionen gegängelt und in schlechte Jobs gedrängt werden. Wir wollen eine soziale Mindestsicherung für Erwerbslose und ihre Familien.

Arbeit umverteilen statt Dauerstress und Existenzangst. Viele Menschen arbeiten in unfreiwilliger Teilzeit oder Minijobs, während andere unter Überstunden und Dauerstress leiden. Wir wollen diese Arbeit umverteilen und mehr Zeit für Familie und Freizeit.

Wohnung und Energie bezahlbar machen. Wir wollen die Verdrängung durch steigende Mieten, Sanierungskosten und Energiepreise stoppen. Eine bezahlbare Wohnung muss auch in den Großstädten drin sein.

Mehr Personal für Bildung, Pflege und Gesundheit. Eine gute öffentliche Daseinsvorsorge für Kinder, Kranke und Pflegebedürftige hilft nicht nur den Betroffenen und ihren Familien, sondern auch den Beschäftigten im Kampf gegen Arbeitsüberlastung.

Das muss drin sein - in einem reichen Land, in dem das obere 1 Prozent der Superreichen fast ein Drittel des gesamten Privatvermögens besitzt!

Auf der Rheinstraßen-Brücke über die Eisenbahn haben wir mit einer Schilderaktion den ersten Punkt stark gemacht und bei hunderten Pendlerinnen und Pendlern viele positive Rückmeldungen bekommen!


 
Plakatserie zu verschiedenen Aspekten von TTIP, CETA und TiSa

 
Informationen zu TTIP, CETA und TISA

 

 

Pocketbroschüre Linksfraktion im Bundestag
Folder der LINKEN im Europaparlament
Flugblatt DIE LINKE. Hessen
Studie zu kommunalen Auswirkungen von campact!
Umfangreiche Studie der Rosa-Luxemburg-Stiftung
TISA-Studie von Public Service International

 
Pressemeldungen

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